EQS-News: CureVac erhält positive Entscheidung zur Patentgültigkeit vom Europäischen Patentamt im Rechtsstreit mit BioNTech SE

CureVac erhält positive Entscheidung zur Patentgültigkeit vom Europäischen Patentamt
im Rechtsstreit mit BioNTech SE

• Europäisches Patentamt weist Einspruch von BioNTech SE vom April 2023 gegen die Gültigkeit von EP 3 708 668 B1 weitestgehend zurück und hält Patent in geänderter Form aufrecht
• Anhörung zur Verletzung von EP 3 708 668 B1 für den 1. Juli 2025 vor dem Landgericht Düsseldorf angesetzt
• Bestätigung der Gültigkeit des Patents in geänderter Form ist wichtiger Meilenstein in breitem Patentstreit in Deutschland zur Würdigung von CureVacs bahnbrechenden mRNA-Innovationen

TÜBINGEN, Deutschland/BOSTON, USA – 27. März 2025 – CureVac N.V. (Nasdaq: CVAC) (“CureVac”), ein globales biopharmazeutisches Unternehmen, das eine neue Medikamentenklasse auf Basis von Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA) entwickelt, gab heute bekannt, dass das Europäische Patentamt (EPA) die Gültigkeit des europäischen CureVac-Patents EP 3 708 668 B1 mit Anpassungen bestätigt hat. Die Anpassungen präzisieren nochmals den Schutzbereich des Patents. Im Anschluss an die heutige Anhörung hat die Einspruchsabteilung den ursprünglich von BioNTech SE im April 2023 eingelegten Einspruch, weitestgehend zurückgewiesen und das Patent in abgeänderter Form aufrechterhalten. Mit ihrem Einspruch hatte BioNTech SE die Gültigkeit des Patents angefochten.

Das Urteil stellt einen wichtigen Meilenstein im laufenden Patentstreit zwischen CureVac und BioNTech in Deutschland dar, bei dem es um insgesamt sechs Schutzrechte geht. Nach dem heutigen Urteil wird das Landgericht Düsseldorf entscheiden, ob das Patent in seiner angepassten Fassung verletzt wurde. Eine Anhörung hierzu ist für den 1. Juli 2025 angesetzt. Eine positive Entscheidung zur Patentverletzung würde ein Verfahren zur Festsetzung des Schadenersatzes vor demselben Gericht auslösen.

„Wir begrüßen die Entscheidung des EPA, das EP 3 708 668 B1 aufrechtzuerhalten, und sind überzeugt, dass das Patent auch in seiner angepassten Form verletzt ist. Die heutige Entscheidung ist ein wichtiger Schritt auf unserem Weg zur Anerkennung des bedeutenden Beitrags, den CureVac als Pionier in der mRNA-Technologie für sichere und wirksame COVID-19-Impfstoffe geleistet hat“, sagte Dr. Alexander Zehnder, Vorstandsvorsitzender von CureVac. „Diese Bemühungen in Europa und den USA sind ein mehrstufiger Prozess. Wir sind weiterhin fest davon überzeugt, dass unsere Beiträge auf dem Gebiet der mRNA-Technologie anerkannt und fair entschädigt werden müssen. Es ist unser Ziel, mit unseren Fortschritten weiterhin die Grenzen von mRNA-basierten Arzneimitteln erweitern.“

EP 3 708 668 B1 beschreibt die sogenannte Split-Poly-A-Tail-Technologie. Dies ist eine Grundlagenerfindung von CureVac, die die medizinische Wirksamkeit der mRNA durch eine verbesserte Expression des auf ihr kodierten Proteins erhöht.

CureVac wird in Deutschland von Oliver Jan Jüngst von Bird & Bird LLP und Andreas Graf von Stosch von der Graf von Stosch Patentanwaltsgesellschaft und in den USA von Mark H. Izraelewicz von Marshall, Gerstein & Borun LLP und John M. Erbach von Spotts Fain, PC vertreten.

Über CureVac

CureVac (Nasdaq: CVAC) ist ein wegweisendes multinationales Biotech-Unternehmen, das im Jahr 2000 gegründet wurde, um die Technologie der Boten-RNA (mRNA) für die Anwendung in der Humanmedizin voranzutreiben. In mehr als zwei Jahrzehnten der Entwicklung, Optimierung und Herstellung dieses vielseitigen biologischen Moleküls für medizinische Zwecke hat CureVac grundlegende Schlüsseltechnologien eingeführt und verfeinert, die für die Produktion von mRNA-Impfstoffen gegen COVID-19 unerlässlich waren, und legt derzeit den Grundstein für die Anwendung von mRNA in neuen therapeutischen Bereichen mit hohem ungedecktem Bedarf. CureVac nutzt die mRNA-Technologie in Kombination mit fortschrittlichen Omics- und computergestützten Werkzeugen, um standardisierte und personalisierte Krebsimpfstoffkandidaten zu entwerfen und zu entwickeln. Darüber hinaus entwickelt das Unternehmen Programme für prophylaktische Impfstoffe und Behandlungen, die den menschlichen Körper in die Lage versetzen, seine eigenen therapeutischen Proteine zu produzieren. CureVac hat seinen Hauptsitz in Tübingen, Deutschland, und unterhält außerdem Standorte in den Niederlanden, Belgien, der Schweiz und den USA. Weitere Informationen finden Sie unter www.curevac.com.

CureVac Medien- und Investor-Relations-Kontakt

Dr. Sarah Fakih, Vice President Corporate Communications and Investor Relations
CureVac, Tübingen, Deutschland
T: +49 7071 9883-1298
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sarah.fakih@curevac.com

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Diese Pressemitteilung enthält Aussagen, die „zukunftsgerichtete Aussagen“ im Sinne des United States Private Securities Litigation Reform Act von 1995 darstellen, einschließlich Aussagen, die Meinungen, Erwartungen, Überzeugungen, Pläne, Ziele, Annahmen oder Prognosen der CureVac N.V. und/oder ihrer hundertprozentigen Tochtergesellschaften CureVac SE, CureVac Manufacturing GmbH, CureVac Inc., CureVac Swiss AG, CureVac Corporate Services GmbH, CureVac Belgium SA und CureVac Netherlands B.V. (nachfolgend „das Unternehmen“) hinsichtlich zukünftiger Ereignisse oder zukünftiger Ergebnisse ausdrücken, im Gegensatz zu Aussagen, die historische Fakten wiedergeben. Beispiele hierfür sind Aussagen über die Erwartung, dass die Beiträge des Unternehmens zur mRNA-Technologie anerkannt werden und Fortschritte bei der Verbreitung von mRNA-basierten Arzneimitteln erzielt werden. In einigen Fällen können Sie solche zukunftsgerichteten Aussagen an Begriffen wie „antizipieren“, „beabsichtigen“, „glauben“, „schätzen“, „planen“, „anstreben“, „projizieren“, „erwarten“, „können“, „werden“, „würden“, „könnten“, „potentiell“, „beabsichtigen“ oder „sollten“, dem Negativ dieser Begriffe oder ähnlichen Ausdrücken erkennen. Zukunftsgerichtete Aussagen basieren auf den aktuellen Einschätzungen und Annahmen des Managements sowie auf Informationen, die dem Unternehmen derzeit zur Verfügung stehen. Diese zukunftsgerichteten Aussagen sind jedoch keine Garantie für die Leistung des Unternehmens, und Sie sollten sich nicht übermäßig auf solche Aussagen verlassen. Zukunftsgerichtete Aussagen unterliegen vielen Risiken, Ungewissheiten und anderen variablen Umständen, einschließlich negativer weltweiter wirtschaftlicher Bedingungen sowie anhaltender Instabilität und Volatilität auf den weltweiten Finanzmärkten, der Fähigkeit, Finanzmittel zu erhalten, der Fähigkeit, aktuelle und zukünftige präklinische Studien und klinische Studien durchzuführen, dem Zeitplan, den Kosten und der Ungewissheit der behördlichen Zulassung, der Abhängigkeit von Dritten und Kooperationspartnern, der Fähigkeit, Produkte zu vermarkten, der Fähigkeit, Produkte herzustellen, mögliche Änderungen der aktuellen und geplanten Gesetze, Vorschriften und Regierungspolitik, Druck durch zunehmenden Wettbewerb und Konsolidierung in der Branche des Unternehmens, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Geschäft und die Betriebsergebnisse des Unternehmens, die Fähigkeit, das Wachstum zu bewältigen, die Abhängigkeit von Schlüsselpersonal, die Abhängigkeit vom Schutz des geistigen Eigentums, die Fähigkeit, für die Sicherheit der Patienten zu sorgen, Schwankungen der Betriebsergebnisse aufgrund der Auswirkungen von Wechselkursen, oder anderen Faktoren. Solche Risiken und Ungewissheiten können dazu führen, dass die Aussagen ungenau sind, und die Leser werden davor gewarnt, sich unhinterfragt auf solche Aussagen zu verlassen. Viele dieser Risiken liegen außerhalb der Kontrolle des Unternehmens und könnten dazu führen, dass sich die tatsächlichen Ergebnisse erheblich von denen unterscheiden, die das Unternehmen erwartet. Die in dieser Pressemitteilung enthaltenen zukunftsgerichteten Aussagen sind nur zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Dokuments gültig. Das Unternehmen übernimmt keine Verpflichtung, und lehnt es ausdrücklich ab, solche Aussagen zu aktualisieren oder die Ergebnisse von Revisionen solcher Aussagen öffentlich bekannt zu geben, um zukünftige Ereignisse oder Entwicklungen widerzuspiegeln, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben.

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